30.3.2020 - KG: Kein Augenblicksversagen bei "bei Nässe" geltendem Streckenverbot

30.03.2020

KG vom 18.02.2019, Az. WS B 30/19-122 SS 14/19

Wer ein nur "bei Nässe" geltendes Streckenverbot missachtet, kann sich bei nasser Fahrbahn grundsätzlich nicht auf "Augenblicksversagen" berufen. Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Augenblicksversagens liegen entgegen der Auffassung des Betroffenen nicht vor.

Zutreffend hat die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme vom 21.01.2019 darauf hingewiesen, dass der vorliegende Fall nicht dadurch gekennzeichnet ist, dass der Betroffene ein Verkehrsschild übersehen hat, sondern auch den Zusatz "bei Nässe" wahrgenommen, die tatsächlichen Witterungsverhältnisse aber falsch eingeschätzt hat. Ein derartiges Versagen geschieht nicht in einem "Augenblick", sondern bedarf einer zeitlich darüberhinausgehenden Beobachtung des Verkehrsgeschehens.